Der Umweltschutz gehört zu den wesentlichen globalen Herausforderungen unserer Zeit. Umweltrechtliche Vorschriften werden immer komplexer, europäische und nationale Vorgaben überlagern sich zunehmend. LANXESS beteiligt sich an den regulatorischen Debatten – Beispiele hierzu sind Aktivitäten in Verbänden wie dem Verband der Chemischen Industrie (VCI), dem European Chemical Industry Council (CEFIC) oder auch dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Wir sind bestrebt, die spezifischen Besonderheiten aus Sicht der chemischen Industrie aufzuzeigen und Lösungswege zu entwickeln.

Genehmigungsverfahren

Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren werden aufgrund des komplexen europäischen und nationalen Umweltrechts sowie einer Vielzahl von Rechtsänderungen und gerichtlichen Entscheidungen immer anspruchsvoller. Aus LANXESS-Sicht ist die Achillesferse der Genehmigungsverfahren die Zeit zwischen Projektstart und Fertigstellung der Antragsunterlagen. Die Vollständigkeitsprüfung der Antragsunterlagen muss beschleunigt werden. Schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren sind sowohl im Interesse der Industrie als auch der Behörden und sollen bei gleichbleibender Einhaltung eines hohen Schutzniveaus von Menschen und Umwelt stattfinden.

Immissionsschutz

Die EU entwickelt kontinuierlich neue Anforderungen an die Emissionsminderung für industrielle Anlagen. Es gelten zunehmend strenge Grenzwerte und detaillierte Regelungen (z. B. die IED, welche die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen regelt, oder BREFs, Referenzdokumente zu den besten verfügbaren Techniken). LANXESS überwacht und bewertet regelmäßig ihre Emissionen in der Luft. Um die Luftemissionen aus unserer Produktion weiter zu reduzieren, suchen wir kontinuierlich nach Prozessverbesserungen und neuen Technologien.

Gewässerschutz

Für LANXESS ist Wasser essenziell. Eine gute Wasserversorgung ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für einen reibungslosen Produktionsablauf, denn Wasser ist einer der wichtigsten Hilfsstoffe der chemischen Industrie. Wir nutzen es hauptsächlich zum Kühlen, als Einsatzstoff in chemischen Prozessen oder in Form von Dampf. Wir setzen uns für einen verantwortungsvollen Umgang mit Wasser ein. Unser Ziel ist es, Emissionen in Gewässer weiter zu verringern. 

Bodenschutz

Anlagen in einem Genehmigungsverfahren dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn ein umfassender „Bodenzustandsbericht" vorliegt, der auch regelmäßig aktualisiert werden muss. LANXESS sieht sich im Bereich des Bodenschutzes immer stärker werdenden Auflagen ausgesetzt, deren nationaler Umfang oft über europäische Auflagen hinausgeht und dessen Nutzen zum Teil nicht erkennbar ist.

Anlagensicherheit

Zwischen Industrieanlagen sowie Wohn- oder Naturschutzgebieten und Verkehrswegen muss ein angemessener Sicherheitsabstand liegen. Der Schutz der Bevölkerung ist der zentrale Aspekt von Anlagensicherheit, und LANXESS trägt dem zu jeder Zeit Rechnung. Allerdings muss bei der Debatte um Abstandsregelungen nicht nur die industrielle Produktion betrachtet werden, sondern auch eine mögliche neue Bebauung außerhalb des industriellen Betriebsgeländes.

LANXESS setzt sich aktiv für ein hohes Maß an Chemikaliensicherheit ein, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt nachhaltig zu schützen. Die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben wie z. B. der Chemikalienverordnung REACH (REACH: Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals / Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien) hat für uns höchste Priorität.

Erfolgreiche Registrierung der LANXESS-Produkte

LANXESS hat bei der Chemikalienregistrierung unter REACH rund 900 chemische Substanzen erfolgreich registriert und einer ausführlichen Sicherheitsbewertung unterzogen. Insgesamt wurden in der EU über 23.000 Chemikalien bei der Europäischen Chemikalienagentur registriert. Damit verfügt die EU weltweit über den größten und umfassendsten Datensatz zu chemischen Substanzen.

Transparenz und Rechtssicherheit erhöhen die Wettbewerbsfähigkeit

Für eine korrekte und gewissenhafte Umsetzung chemikalienrechtlicher Vorgaben benötigt es jedoch Rechtssicherheit. Diese ist nicht gegeben, wenn ein und dieselbe Chemikalie einer Vielzahl an Regulierungen mit unterschiedlichen, zum Teil nur schwer durchschaubaren Bewertungsmaßstäben unterliegt.

Deshalb fordert LANXESS transparente und vorhersehbare Prozesse für die Bewertung und Regulierung von Chemikalien auf der Grundlage von einheitlichen wissenschaftlichen Maßstäben und Methoden. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Chemieindustrie unter den im internationalen Vergleich hohen Sicherheitsanforderungen der EU-Chemikaliengesetzgebung erhalten bleibt.

Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG)

Die Novelle der EU-Emissionshandelsrichtlinie sieht ab 2027 eine CO²-Abgabeverpflichtung für die Treib- u. Brennstoffversorgung (sog. ETS II) sowie ab 2028 die Einbeziehung von Siedlungsabfallverbrennungsanlagen in das Emissionshandelssystem (ETS I) vor. Auf nationaler Ebene steht ein möglichst reibungsloser Übergang des bereits seit 2021 geltenden deutschen CO²-Bepreisungssystem in das europäische ETS II im Fokus der politischen Bestrebungen. Im ETS II wird die Bepreisung von Sonderabfällen aber ausdrücklich ausgeschlossen.

Für Sonderabfallverbrennungsanalgen bedeutet dies, dass diese weder unter das ETS I noch das ETS II fallen werden. Ein „reibungsloser Übergang“, wie im Koalitionsvertag vereinbart, ist für die Verbrennung von Sonderabfällen daher nicht möglich. Aufwand und Nutzen eines eigenständigen nationalen Systems nur zur Bepreisung von Sonderabfällen steht in keinem Verhältnis und belastet die Wettbewerbssituation der chemischen Industrie zusätzlich.

Wir sprechen uns daher dafür aus, dass die Bundesregierung die CO²-Bepreisung von gefährlichen Sonderabfällen grundsätzlich überdenken sollte. Diese unvermeidlichen und gefährlichen Stoffströme der Chemieindustrie werden in zentralen Sonderabfallverbrennungsanlagen thermisch unschädlich gemacht. Ein Recycling dieser Sonderabfälle ist nicht möglich, wodurch keine Lenkungswirkung durch die CO²-Bepreisung entstehen kann. Somit steigen die Entsorgungskosten der Chemieindustrie, ohne dass dafür eine Alternative besteht.

EU-Emissionshandel

Die Zuteilung ausreichender Mengen kostenloser Zertifikate muss als Carbon Leakage Schutz auch bei einer Erhöhung des EU-Klimaziels sichergestellt sein. Ein Grenzausgleichsmechanismus wie Carbon Border Adjustments Taxes kann allenfalls ergänzend eingeführt werden, aber nicht als Ersatz für kostenlose Zertifikate.

Reform Netzentgelte Strom

Die hohen Stromkosten in Deutschland sehen wir mit Sorge. Mit der Überführung der EEG-Umlage in den Bundeshaushalt und der dauerhaften Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß hat die Bundesregierung wichtige Maßnahmen ergriffen, um die Stromkosten zu stabilisieren. Allerdings steigen die Energiewende bedingten System- und Netzausbaukosten seit Jahren an und werden auch perspektivisch die Wettbewerbssituation in Deutschland weiter verschlechtern. Der drohende Entfall der reduzierten Industrienetzentgelte verschärft diese Situation.

In den Plänen der Bundesnetzagentur sollen Entlastungen zukünftig nur noch für eine an die volatile Sonnen- und Windstromerzeugung angepasste Stromabnahme gekoppelt werden. Als Spezialchemieunternehmen sind wir aber insbesondere an unseren Verbundstandorten auf eine gleichmäßige Stromversorgung angewiesen, um die eng aufeinander abgestimmten chemischen Produktionsprozesse aufrecht erhalten zu können. Flexibilitäten in der Stromabnahme können - wenn überhaupt - nur im Verbund mit dem Chemieparkbetreiber gehoben werden. Daher setzen wir uns bei der anstehenden Reform der Netzentgelte für großzügige Übergangsfristen, die Berücksichtigung und Beachtung der begrenzten Flexibilitätspotenziale in der Chemieindustrie sowie Konsortialansätze in Chemieparks über mehrere Unternehmen hinweg ein.